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Urheberrecht und digitale Medien sind eng miteinander verknüpft. Sobald Medien in digitaler Form vorliegen ist es sehr einfach sie zu vervielfältigen. Das verändert die notwendigen Geschäftsmodelle grundlegend für Musik, Film, Foto, Bücher, …

Faire Entlohnung für künstlerische Arbeit

Künstler zu sein ist nicht unbedingt ein leichter Beruf. Wir wollen, wenn wir am Abend heimkommen, einen Film im Fernsehen ansehen und dabei entspannen – oder am Wochenende ins Kino gehen. Wir nutzen die Zeit, die wir im Auto verbringen, um Radio oder MP3 zu hören, oder freuen uns darauf ein gutes Buch zu lesen. Das alles ist nur möglich, weil es Künstler gibt, die gute Musik produzieren; gute Schauspieler, die in Filmen mitspielen; Autoren, die Bücher schreiben; oder Maler oder auch Fotografen, die tolle Bilder machen. Wir verstehen daher, dass Künstler für Ihre Arbeit auch einen fairen Lohn erhalten wollen – wie wir anderen, die diese Werke dann genießen, auch.

Faire Entlohnung für Künstler
Wir (das Publikum) haben Interesse an Kunst, die nur existieren kann, wenn Künstler auch eine faire Entlohnung bekommen. Daher muss es ein Urheberrecht gben, das eine zeitgemäße Lösung für die Rückgänge aus den Eträgen der Leerkassettenvergütung bringt. Diese war in Spitzenzeiten (vor dem Rückgang der Verkäufe von CD und DVD Rohlingen) ca. 16 Mio EUR. Die im Juni 2015 beschlossene Festplattenabgabe ist in Zeiten des Internet ein untaugliches und unfaires Mittel.

Publikum

Was wir als Anwender allerdings nicht verstehen, ist, dass man uns in letzter Zeit immer wieder versucht in ein kriminelles Eck zu drängen. Jeder Nutzer ist ein “Raub“-Kopierer. Schon alleine dieses Wort ist falsch – ich habe noch nie einen “Raub“-Kopierer gesehen, der einen Künstler mit einer Waffe bedroht und ihm gewaltsam sein Werk entwendet hätte (das ist es, was Raub bedeutet). Viele Konsumenten, die immer legal Musik und Filme erworben haben, kommen sich ziemlich dumm vor, weil einem immer vorgehalten wird, dass ohnehin alles illegal aus dem Internet gesaugt wird. Manche Konsumenten empfinden die diversesten Kampagnen schon als “Publikumsbeschimpfung” und das ist nicht unbedingt zielführend – denn die Künstler brauchen auch uns Anwender, nämlich als ihr Publikum.

Das Ende der Publikumsbeschimpfung
Die Kunst hat auch Interesse am Konsumenten. Derzeit muss sich der Konsument vor allem von den Vertretern der Künstler (der Verwertungsgesellschaften) und den Medienkonzernen vorwerfen lassen, dass er ohnehin alles illegal kopiert und die Konsumenten alle Kriminelle sind. Würden Sie bei jemandem kaufen, der Ihnen vorwirft ein Dieb und Halunke zu sein?

Überwachung

Vor allem aus den USA wird die Forderung laut, das Urheberrecht mit der eisernen Fast durchzusetzen. Internet Provider sollen Hilfsherifs spielen, die Kommunikation ihrer Kunden überwachen und diese bei illegalen Aktivitäten dann “vernadern” müssen. Dieser Eingriff in die Grundrechte ist gravierend und daher vollständig abzulehnen.

Keine Überwachung der Kommunikation der Kunden
Das Recht auf Privatsphäre muss gewahrt werden. Es kann nicht sein, dass eine Vorratsdatenspeicherung und Überwachung der Kommunkation der Kunden eingeführt wird, um das Urheberrecht durchzusetzen.

 

Nachteile für ehrliche Käufer

Zudem hat man als Käufer oft Nachteile. Kopierschutz oder Verschlüsselungstechnologien machen dem Käufer das Leben schwer (BluRay kann z.B. nicht auf VGA Bildschirmen wiedergegeben werden), Ein minutenlanger Vorspann erklärt dem Käufer dass Raubkopieren böse ist – ein Raubkopierer sieht diesen Vorspann natürlich nicht mehr, denn er wurde schon lange Zeit vorher entfernt. Bei Streaming Diensten hat man das Risiko – dass es den Dienst eventuell irgendwann nicht mehr gibt, und man auf die Daten nicht mehr zugreifen kann (was wäre z.B., wenn Amazon nicht mehr existiert, mit den Kindle Büchern?). Bei iTunes bezahlt man beim Erwerb des Musikstücks auch bereits die Privatkopie. Man darf die erworbenen Musikstücke bereits durch den Erwerb auf all seinen Geräten benutzen und abspielen. Durch die Speichermedienabgabe hat der Konsument das Gefühl doppelt abkassiert zu werden.

Keine Nachteile für ehrliche Käufer
Als Kunde erwarte ich mir wertgeschätzt und auch belohnt zu werden – nicht mit unsinnigen Limitierungen bestraft und benachteiligt zu werden.

Veränderungen in der Medienlandschaft

Durch die “Revolution” am Mediensektor – Medien werden nicht mehr physisch produziert (Schallplatten, CD’s, DVD’s, Bücher), hier spart man an Produktionskosten, es wird eine Menge an Logistik eingespart – muss man nicht mehr mit LKW’s die Medien transportieren, gibt es keine Notwendigkeit für riesige Lager und auch große teure Geschäfte / Verkaufsflächen. Daher gibt es für viele Künstler auch nicht mehr wirklich die Notwendigkeit Leib und Seele an große Medienkonzerne zu verkaufen. Die Medienkonzerne (sogenannte Rechteinhaber) haben lange Zeit genau diese Aufgabe übernommen. Sie haben Medien produziert, für die Verteilung und Vertrieb gesorgt. Diese Rolle übernehmen nun andere Firmen – wie z.B. Amazon.com (für Bücher) oder Apple (für Musik). Die großen Medienkonzerne – die die Zeichen der Zeit verschlafen haben – versuchen nun mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln, alte und obsolete Geschäftsmodelle zu behüten. Über Lobbying bei Gesetzgebern versucht man daher eine Verschärfung des Urheberrechts durchzusetzen. Man versucht Internet Provider dazu zu zwingen, ihre eigenen Kunden auszuspionieren und zu überwachen. Es gibt auch vielfach Versuche das in Österreich herrschende Recht auf Privatkopie abzuschaffen und Urheberrechtsverletzungen als strafrechtliche Delikte (derzeit sind es privatrechtliche Delikte) zu verankern. Das Urheberrecht darf nicht dazu dienen überholte Geschäftsmodelle zu retten.

Attraktive Geschäftsmodelle
Kunden wird es derzeit oft vermiest legal einzukaufen. Unsinniger Gebietsschutz verhindert z.B. aktuelle Fernsehserien zu sehen. Medienkonzerne sind aufgefordert aktuelle Entwicklungen aktiv zu gestalten, statt vorgestrige Methoden einzuzementieren.

Festplattenabgabe / Speichermedienabgabe

Da sind dann noch die Verwertungsgesellschaften. Da in Österreich und anderen Staaten im Urheberrecht das Recht auf Privatkopie verankert ist, wurden die Verwertungsgesellschaften wie Literar-Mechana, Austro Mechana, AKM, VG-Rundfunk, etc. per Gesetz ermächtigt selbst Steuern einzuheben – und zwar auf Leermedien. Da früher fast ausschließlich Kassetten als Leermedien eingesetzt wurden – nennt sich diese Abgabe auch Leerkassettenvergütung. Diese Leerkassettenvergütung ersetzt den Verdienstentgang der Künstler, der durch das private Kopieren von Werken (z.B. Aufnahme aus dem Fernsehen oder Radio oder Kopie von Medien) entsteht. Da in der heutigen Zeit immer weniger Leermedien zur Anwendung kommen, versucht man den Entgang der Einnahmen durch kreative Steuern auf andere Datenspeicher zu kompensieren. Mittlerweile werden Abgaben auf Festplatten, Speicherkarten, USB-Sticks und auch auf ganze Geräte wie Drucker, PC’s, Handy’s, usw. eingehoben. Leerkassetten wurden früher fast ausschließlich zur Speicherung von Musik oder Videos verwendet. Es kann aber sein, dass auf Speichermedien überhaupt keine urhebergeschützten Werke gespeichert werden (ein geschäftlich genutztes Notebook z.B. oder auch eine Speicherkarte für den eigenen Fotoapparat). Trotzdem würden diese Geräte über die Leerkassettenvergütung abgabepflichtig. Daher wurden diese Abgaben wiederholt von österreichischen Gerichten als unzulässig erklärt. Amazon versendet z.B. keine strittigen Leermedien oder Geräte mehr nach Österreich um nicht in Gefahr zu kommen, diese Abgabe abführen zu müssen. Um diesen Misstand zu beheben, gibt es ein neues Urheberrecht in Österreich, das die Bundesregierung im Juni 2015 zur Begutachtung vorgelegt hat, und das binnen 10 Tagen beschlossen wird. Darin steht die Speichermedienabgabe nun im Gesetz.

Wir sehen die Pauschalabgabe als legitime Abgeltung für die Privatkopie in Österreich. Wir wollen daher die Leerkassettenvergütung reformieren – aber die im neuen Urheberrecht vorgesehene Abgabe auf Festplatten und andere Speichermedien ist das untauglichste aller Mittel dafür.

Pauschalabgabe statt Festplattenabgabe
Das Recht auf Privatkopie ist in Österreich eine gute Sache. Allerdings ist es mittlerweile fast wertlos. Die Urherberrechtsabgabe zieht nur bei Kopien aus legaler Quelle und diese gibt es so gut wie nicht mehr. Die Kids die am Schulhof Hitparade getauscht haben, sind wieder in die Illegalität gerutscht (nicht dass es sie stören würde) und der Gesetzgeber tut nichts dagegen. Eine neue Pauschalabgabe müsste mit der Legalisierung von MP3 Tauschbörsen einhergehen.

Die Speichermedienabgabe ist leicht zu umgehen und schadet dem Wirtschaftsstandort Österreich. Der Konsument kann leicht entscheiden seine Speichermedien in Zukunft im Ausland zu kaufen. Bei Amazon konnte man den Kauf im Ausland “in den Griff” bekommen (Amazon verschickt ja seit Jahren keine Speichermedien nach Österreich, um dem Streit über die Festplattenabgabe aus dem Weg zu gehen). Bei tausenden Online-Shops (siehe geizhals.at) werden sich die Verwertungsgesellschaften aber schwer tun, die Abgabe durchzusetzen.

Weg mit der Speichermedienabgabe
Die Speichermedienabgabe ist willkürlich (hat nichts mit der tatsächlichen Anzahl an Privatkopien zu tun), schädigt den Wirtschaftsstandort Österreich (wer wird freiwillig 20% des Gerätepreises zahlen, damit er in Österreich kaufen darf) und leicht zu umgehen (Online Portale gibt es im Internet zuhauf).
Wir fordern daher: Weg mit der Speichermedienabgabe!

Weiterführende Informationen

ISPA Broschüre Urheberrecht
Safer Internet: Urheberrecht
Help.gv.at: Urheberrecht im Internet
WKO: Copyright im Internet

Diskussionsgruppe

Hier geht es zu unserer Gruppe Urheberrecht. Trage Dich ein und diskutiere mit. Bringe Ideen ein und hilf uns unsere Ziele durchzusetzen.

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