Österreich

Österreich ist letzter bei Glasfaserausbau

von |06.03.2018

Österreich spricht über die digitale Transformation. Dabei scheint es aber zu bleiben. Österreich ist im Europäischen Ranking des Glasfaserausbaus mit 1,2% an letzter Stelle gereiht, dicht gefolgt von Deutschland, Serbien, Kroatien und Italien. Rumänien liegt bei 31%, Bulgarien bei 26%. Der EU Durchschnitt liegt bei rund 10%.

Gründe für dieses schlechte Abschneiden liegt laut Experten […]

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Präsident der Rechtsanwälte warnt vor Sicherheitspaket

von |31.08.2017

Der Präsident des Rechtsanwaltskammertages Rupert Wolff warnte in einem Interview Ende Juli bereits vor dem Sicherheitspaket der Bundesregierung. Die darin geforderten Maßnahmen kämen jenen in der DDR nahe.

Er sprach sich als Präsident der Standesvertretung der Rechtsanwälte bereits damals dafür aus, das Paket ersatzlos zu streichen.

Grundsätzlich ist eine Überwachung von Whatsapp oder Skype bei schweren […]

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VfGH Präsident Holzinger warnt vor Überwachungsstaat

von |27.08.2017

Der Verfassungsgerichtshof Präsident spricht sich im Zuge eines mit der Presse geführten Interviews für einen Höchstrichter recht deutlich zum geplanten Sicherheitspaket der Bundesregierung aus.

Er sagt voraus, dass die Gesetze zur Prüfung vor dem Verfassungsgerichtshof landen werden, und merkt an, dass der Maßstab für die Zulässigkeit der Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (Achtung des Privat- […]

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Das Sicherheitspaket

von |03.02.2017

Sicherheitspaket und Arbeitsprogramm der Bundesregierung
Die österreichische Bundesregierung hat sich also ein neues Arbeitsprogramm gegeben. Das ist gut. Die Bevölkerung möchte, dass etwas weitergeht im Lande.

In dem neuen Arbeitsprogramm ist auch ein sogenanntes “Sicherheitspaket” enthalten. Begründet wird die Notwendigkeit des Sicherheitspaketes mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl in Österreich. Die Bevölkerung fühle sich unsicher, daher müsse die […]

Digital Roadmap Austria – Cui bono?

von |23.01.2017

Seit letzter Woche liegt sie vor, die Broschüre der Österreichischen Bundesregierung, die die Digital Roadmap definieren soll. Schön, dass die Bundesregierung sich nunmehr mit dem Thema Digitalisierung beschäftigt. Nur, die Digitalisierung hat bereits in den späten 60er Jahren begonnen, daher hätte es durchaus schon früher einer politischen Strategie bedurft.
Bürgerbeteiligung?
Apropos Geschwindigkeit: In die Öffentlichkeit gelangt […]

Kristallkugel 2017

von |20.01.2017

Blitzumfrage Digitalisierung / Kristallkugel 2717
Wir haben zum Jahreswechsel gemeinsam mit unserem Mitglied AP-HS GmbH die Kristallkugel 2017, eine Blitzumfrage zur Digitalisierung in Österreich druchgeführt. Die Blitzumfrage wurde an ca. 2.500 e-Mail Adressen ausgesendet und von ca. 3oo Personen beantwortet. Folgendes Simmungsbild zeichnet sich bei dieser Umfrage:

nur 21% der Befragten sehen wenig Auswirkung durch […]

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Stellungnahme zum Funkanlagen Marktüberwachungs Gesetz (FMAG)

von |17.08.2016

https://digisociety.at/wp-content/uploads/sites/9/2016/08/DigiSociety-Stellungnahme-Funkanlagen-Marktueberwachungsgesetz_FMAG_2016.pdf
Stellungnahme zum Funkanlagen Marktüberwachungs Gesetz – FMAG

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie führte bis 16.08. eine öffentliche Konsultation zum Entwurf eines Bundesgesetzes betreffend die Marktüberwachung von Funkanlagen (Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz – FMAG) durch.
Das FMAG dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/53/EU der Europäischen Union über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt. Das FMAG wird das […]

Status der Festplattenabgabe

von |03.02.2016

Seit Oktober 2015 ist die neue Speichermedienabgabe beschlossen und im neuen Urheberrecht festgeschrieben. Wie sieht nun der Status der Festplattenabgabe aus? Dieser Tage sollen die Tarife dafür in Verhandlungen zwischen Handel und Verwertungsgesellschaften festgeschrieben werden. Der IT Handel ist aber schon seit Oktober verpflichtet die Speichermedienabgabe einzuheben. Das klingt spannend – oder?

Wie soll das […]

Brandstetter will Skype abhören

von |01.02.2016

Justizminister Brandstetter will Skype abhören

Justizminister Brandstetter (ÖVP) lässt in einem Interview mit der Presse aufhorchen. Die Abhörbefugnisse der Polizei und die neuen Befugnisse des Staatsschutzgesetzes das letzte Woche im Parlament mit Stimmen der ÖVP und SPÖ unter heftigem Protest aller Oppositionsparteien beschlossen wurde – und das jetzt schon den Behörden erlaubt Telefongespräche ohne Richterliche […]

Sonja Steßl Staatssekretärin für Digitales

von |28.01.2016

Sonja Steßl wird Staatssekretärin für Digitales
Weitgehend unbemerkt haben wir diese Woche eine Staatssekretärin für Digitales bekommen. Am 26.1. wurde Magistra Sonja Steßl zusätzlich zu ihrem Aufgabenbereich als Staatssekreätrin für Verwaltung und öffentlichen Dienst auch zur Staatssekretärin für Digitales ernannt.

Bisher vom Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie wahrgenommene Aufgaben zur Förderung von Projekten und Aktivitäten […]

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