Österreich

Nachlese Digitalk Medienfinanzierung 5.6.2019

von |08.06.2019

Medien geraten durch die Digitalisierung immer stärker unter Druck. Inserate-Kunden investieren ihr Geld lieber in Werbung in sozialen Medien statt in Printmedien. Kleininserate wurden durch Willhaben und Ebay ersetzt, Kontaktanzeigen durch Tinder und Co. Im Laufe der letzten 10 Jahre wurde die Medienförderung halbiert, gleichzeitig stieg das Volumen der Inserate der öffentlichen Hand massiv.  […]

Ausweispflicht nutzlos gegen “Hass im Netz”

von |23.05.2019

Die Digital Society kritisiert das von der Regierung geplante “Bundesgesetz für Sorgfalt im Netz” scharf. Die Maßnahmen im Gesetzesentwurf sind überschießend und verfehlen das selbst gesteckte Ziel der Gleichbehandlung von “digitaler Welt” und “real gelebter Welt” – im Gegenteil, es führt neue Ungleichheiten ein. Die geplanten Maßnahmen werden zu keiner Verminderung von “Hass im Netz” führen. Sie sind überschießend, unverhältnismäßig und desaströs für Meinungsfreiheit und Demokratie in Österreich.

[…]

Digital Society kritisiert das geplante Digitalsteuergesetz

von |10.05.2019

Wir haben im Zuge der Begutachtung des Ministerialentwurfs betreffend Bundesgesetz, mit dem das Digitalsteuergesetz 2020 erlassen und das Umsatzsteuergesetz 1994 geändert wird eine Stellungnahme abgegeben.

Die Digital Society begrüßt grundsätzlich die Bemühungen der Regierung bestehende Ungleichbehandlungen zu beseitigen.

Durch die Einführung der Digitalsteuer soll die Ungleichbehandlung von Werbung behoben werden. Derzeit wird auf konventionelle Werbung eine […]

Österreich ist letzter bei Glasfaserausbau

von |06.03.2018

Österreich spricht über die digitale Transformation. Dabei scheint es aber zu bleiben. Österreich ist im Europäischen Ranking des Glasfaserausbaus mit 1,2% an letzter Stelle gereiht, dicht gefolgt von Deutschland, Serbien, Kroatien und Italien. Rumänien liegt bei 31%, Bulgarien bei 26%. Der EU Durchschnitt liegt bei rund 10%.

Gründe für dieses schlechte Abschneiden liegt laut Experten […]

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Präsident der Rechtsanwälte warnt vor Sicherheitspaket

von |31.08.2017

Der Präsident des Rechtsanwaltskammertages Rupert Wolff warnte in einem Interview Ende Juli bereits vor dem Sicherheitspaket der Bundesregierung. Die darin geforderten Maßnahmen kämen jenen in der DDR nahe.

Er sprach sich als Präsident der Standesvertretung der Rechtsanwälte bereits damals dafür aus, das Paket ersatzlos zu streichen.

Grundsätzlich ist eine Überwachung von Whatsapp oder Skype bei schweren […]

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VfGH Präsident Holzinger warnt vor Überwachungsstaat

von |27.08.2017

Der Verfassungsgerichtshof Präsident spricht sich im Zuge eines mit der Presse geführten Interviews für einen Höchstrichter recht deutlich zum geplanten Sicherheitspaket der Bundesregierung aus.

Er sagt voraus, dass die Gesetze zur Prüfung vor dem Verfassungsgerichtshof landen werden, und merkt an, dass der Maßstab für die Zulässigkeit der Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (Achtung des Privat- […]

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Offener Brief Datenschutz Anpassungsgesetz 2018

von |12.07.2017

Die Digital Society hat, da die Österreichische Bundesregierung das Datenschutzanpassungsgesetz 2018 ohne Abwarten der begutachtungsfrist ins Parlament geschickt und dort mit erheblichen Mängeln beschlossen wurde, folgenden Brief an den Bundespräsidenten mit unterzeichnet:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

die unterzeichnenden Verbände, Institutionen und Einzelpersonen wenden sich an Sie, um ihre Bedenken hinsichtlich der zuletzt zu beobachtenden Defizite im […]

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Das Sicherheitspaket

von |03.02.2017

Sicherheitspaket und Arbeitsprogramm der Bundesregierung
Die österreichische Bundesregierung hat sich also ein neues Arbeitsprogramm gegeben. Das ist gut. Die Bevölkerung möchte, dass etwas weitergeht im Lande.

In dem neuen Arbeitsprogramm ist auch ein sogenanntes “Sicherheitspaket” enthalten. Begründet wird die Notwendigkeit des Sicherheitspaketes mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl in Österreich. Die Bevölkerung fühle sich unsicher, daher müsse die […]

Digital Roadmap Austria – Cui bono?

von |23.01.2017

Seit letzter Woche liegt sie vor, die Broschüre der Österreichischen Bundesregierung, die die Digital Roadmap definieren soll. Schön, dass die Bundesregierung sich nunmehr mit dem Thema Digitalisierung beschäftigt. Nur, die Digitalisierung hat bereits in den späten 60er Jahren begonnen, daher hätte es durchaus schon früher einer politischen Strategie bedurft.
Bürgerbeteiligung?
Apropos Geschwindigkeit: In die Öffentlichkeit gelangt […]

Kristallkugel 2017

von |20.01.2017

Blitzumfrage Digitalisierung / Kristallkugel 2717
Wir haben zum Jahreswechsel gemeinsam mit unserem Mitglied AP-HS GmbH die Kristallkugel 2017, eine Blitzumfrage zur Digitalisierung in Österreich druchgeführt. Die Blitzumfrage wurde an ca. 2.500 e-Mail Adressen ausgesendet und von ca. 3oo Personen beantwortet. Folgendes Simmungsbild zeichnet sich bei dieser Umfrage:

nur 21% der Befragten sehen wenig Auswirkung durch […]

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