Partizipation

Sind Sie mit der Politik in Österreich zufrieden oder …

  • Fühlen Sie sich als Bürger_in oft Machtlos?
  • Denken Sie die da oben machen ohnehin was sie wollen?
  • Auch Volksbefragungen haben keinerlei Wirkung?
  • Einmal Wählen in 5 Jahren ist viel zu wenig?

Dabei würden digitale Technologien einen viel engeren Kontakt zwischen Bürger_innen und ihren Volksvertretern erlauben.

Werner Illsinger

Werner Illsinger

Präsident der Digital Society und Teamleiter Politik

Digitalisierung als Chance für Bürgerbeteiligung

Früher war es schwierig Bürger in die politische Entscheidungsfindung einzubeziehen, daher mussten Volksvertreter gewählt und ins Parlament entsendet werden, welche die Interessen der Bürger_innen vertreten. 

In den letzten Jahren stieg die Unzufriedenheit mit der Politik. Das Vertrauen in die Politiker ist stetig gesunken. Das Volk fühlt sich schlecht vertreten. 

Die Digitalisierung wäre eine Chance die Bürger_innen wieder stärker in den politischen Diskurs einzubinden. Es ist jedoch Fraglich ob die Politik das überhaupt wünscht. Es könnten Ergebnisse erzielt werden, die der eigenen Anschauung widersprechen. Zusätzlich benötigt ein intensiver Diskurs mehr Zeit. 

Auf der anderen Seite ist die Motivation der Bevölkerung nicht besonders hoch, sich an derartigen Verfahren zu beteiligen. Es ist nicht klar, was und ob überhaupt etwas damit bewirkt werden kann. Außerdem ist es für die Mehrheit der Bevölkerung bequemer und „gelerntes Verhalten“, pauschal auf „die Politik“ zu schimpfen. Sie empfinden sich selbst als machtlos und die Politik als übermächtig. Hier könnte ein schrittweises Einbinden in Prozesse, ein Umdenken einleiten.

Positive Beispiele

Es zeigt sich, dass Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene wesentlich besser funktioniert, als auf Bundesebene. Wir wollen hier positive Beispiele sammeln und bekannter machen. Wenn Sie positive Beispiele für Bürgerpartizipation kennen, tragen wir sie hier gerne ein.

  • Land Vorarlberg

    Das Land Vorarlberg unterstützt dienen Prozess über das s.g. Zukunftsbüro. In Vorarlberg wurden sogenannte Bürgerräte geschaffen, die Probleme diskutieren und aufarbeiten. Die Ergebnisse werden in s.g. Bürgercafes der Bevölkerung vorgestellt und weiterer Input gesammelt. Der Prozess ist im Handbuch Bürgerbeteiligung beschrieben. 

  • Bürgercockpit
    In der kleinen Gemeinde Michaelnbach in Oberösterreich werden mittels einer App die Jugendlichen in die Entscheidungsprozesse der Gemeinde miteinbezogen.
  • DuBistGemeinde.at
    Bürgerbeteiligungs-App die in Klagenfurt und Villach im Einsatz ist und neben Mängelmeldungen auch Ideen der Bürger sammelt und Beteiligung erlaubt.
  • DigitalesWien.at
    Digitales Wien sammelt das digitale Angebot der Stadt Wien. Hier können Bürger Anfragen stellen (WienBot), Mängel melden (Sag’s Wien) und weitere digitale Partizipationsservices nutzen.

In den Projekten des Bundesrates, bei denen wir mitgearbeitet haben, wurde eine digitale Diskussionslösung aus Österreich eingesetzt:

  •  e|Committee
    Die Lösung e|Commitee erlaubt es Beiträge moderiert online zu diskutieren und einen Meinungsfindungsprozess online durchzuführen. Bessere Lösungen entstehen zumeist, wenn Menschen gemeinsam kreativ nachdenken. Um voneinander zu lernen, müssen wir Ideen austauschen. Mit konstruktiven digitalen Debatten schafft e|Comitee eine neue Qualität der Beteiligung: Partizipation für jedes eingeladene Mitglied, ohne Begrenzung von Ort und Zeit.

Als weiteres positives Beispiel kann hier auch die Website des österreichischen Parlaments genannt werden, wo alle Stellungnahmen zu den Begutachtungsverfahren online einzusehen und auch von Bürgern zu bewerten sind.

Positive Auswirkungen

Positive Auswirkungen der Partizipation der Bürger in Entscheidungsprozessen sind Vielfältig:

  • Mehr Verständnis
    Die Auseinandersetzung mit anderen Standpunkten bringt mehr Verständnis für die Situation anderer
  • Bessere Lösungen
    Durch die Diskussion und Beschäftigung mit den Problemen und Standpunkten anderer ergeben sich oft neue und vorher nicht bedachte Lösungsmöglichkeiten, die den Bedürfnissen aller näher kommen.
  • Mehr Vertrauen
    Das Verständnis für die unterschiedlichen Standpunkte bring auch mehr Vertrauen in die Politik. Menschen verstehen, warum welche Lösungen gewählt wurden, auch wenn sie evt. nicht unbedingt dem eigenen Standpunkt zu 100% entsprechen.

Die Forderungen der Digital Society

Stärkung des Parlamentarismus

In Österreich ist der Parlamentarismus relativ schwach ausgeprägt. Wir fordern eine Stärkung des Parlamentarismus damit das österreichische Parlament nicht zu einer reinen Abstimmungsmaschine für die Regierungsparteien verkommt. Als positives Vorbild kann hier das Europaparlament genannt werden.

Mehr Bürgerbeteiligung durch Nutzung digitaler Tools
Wir fordern mehr Bürgerbeteiligung nach Vorarlberger Vorbild – und unter Nutzung digitaler Tools (wie z.B. e-Commitee und anderer Apps) um der Bevölkerung mehr Mögichkeiten zur Mitbestimmung zu geben, aber auch mehr über die Standpunkte anderer zu lernen und diese besser zu verstehen. 

Was wir unternehmen?

  • Wir kooperieren mit anderen Organisationen, die ähnliche Ziele verfolgen
  • Wir recherchieren und tragen Informationen zum Thema zusammen
  • Wir erzeugen ein Bewusstsein für die Probleme – mit Veranstaltungen wie unseren Digitalks
  • Wir erarbeiten Lösungen und zeigen positive Beispiele auf
  • Wir erhöhen mittels verschiedener Aktivitäten den Druck auf die Politik, endlich zu handeln

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Unsere vergangenen Veranstaltungen zum Thema

  • Digitalk Bürgerbeteiligung (11/2018)
    Gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesrates (Reihard Todt), dem Geschäftsführer des Europäischen Forums Alpbach (Philippe Narval) diskutierte unser Präsident (Werner Illsinger) unter Moderation von Andreas Kovar über das Thema.

Pressespiegel

Weiterführende Links

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