Das Internet ist ein sehr wichtiges Instrument unserer Gesellschaft geworden. Kaum mehr ein Bereich unseres Lebens, der nicht in irgend einer Form mit dem Netz in Zusammenhang steht.

Unsere Arbeit ist kaum ohne Netz vorstellbar, unsere Autos werden ab 2016 alle mit SIM Karten ausgestattet sein, unsere Gesundheitsdaten werden demnächst im Netz gespeichert sein, und auch Geld existiert in großen Bereichen nur noch digital.

Aus diesem Grund ist es unabdingbar, dass das Netz nicht in der Hand einiger weniger ist. Das Netz muß offen sein und von allen zu gleichen Bedingungen benutzbar, und die Enwicklung des Netzes muß demokratisch erfolgen.

Netzneutralität

Die FCC (Telekom Regulator) in den USA hat sich für die Einhaltung der Netzneutralität ausgesprochen. Derzeit ist in Europa eine Aufweichung der Netzneutralität in Diskussion. Das Europäische Parlament hat sich zwar für die Netzneutralität ausgesprochen. Die Kommission und der Rat sind jedoch gegen die Einhaltung der Netzneutralitätsprizipien.

Die 3 Netzneutralitätsprinzipien:

  1. Alle Sites im Internet müssen gleich zugänglich sein. ISP’s und Telekom Anbieter dürfen bestimmte Sites oder Apps nicht blockieren, weil Anbieter nicht für ihre Erreichbarkeit gesondert zahlen wollen. Es sollen keine Gateways geschaffen werden, die die Auffindung bestimmter Seiten bevorzugt.
  2. Alle Sites müssen mit der gleichen Geschwindigkeit zugänglich sein. Es darf keine Bevorzugung/Benachteiligung bestimmter Seiten beim Transport über den ISP/Telekom Provider geben.
  3. Die Zugriffskosten müssen für alle Sites gleich sein. Der Ausschluß von bestimmten Seiten (Zero Rating) von der Vergebührung ist unzulässig.
DigiSociety.at fordert:
die vollständige Einhaltung der Netzneutralität in Österreich

Monopolisierung

In Österreich hatten wir bis zum Jahre 1996 ein Telekom Monopol. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Telekom Austria Aktiengesellschaft gegründet und die RTR (Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH) geschaffen die die Regulierung des Telekom Marktes in Österreich verantwortet.

In der Folge entstanden eine Vielzahl an Telekommunikationsanbietern und verschwanden über die Jahre wieder von der Bildfläche. Auch im Mobilfunkmarkt hat sich der Markt in Österreich wieder auf 3 Anbieter konzentriert. Die Folge jeder Marktkonzentration sind steigende Preise und schlechterer Service mangels Mitbewerb.

DigiSociety.at fordert:
die Förderung des Wettbewerbs bei Telekommunikationsdiensten, und Rahmenbedinungen, die kleine Anbieter fördern.

Trennung von Infrastruktur und Diensten

In Österreich wird das Autobahn- und Schnellstraßennetz von der ASFINAG gebaut und betrieben. Jeder kann das Netz zu gleichen Bedingungen benutzen. Das Stromnetz wird von Stromnetzbetreibern (EVN, Wien Entergie Netze, …) betrieben. Der Kunde hat aber die freie Wahl, welchen Stromlieferanten er wählt. Die ÖBB Infrastruktur baut und betreibt das österreichische Schienennetz. Unterschiedliche Anbieter (Westbahn, ÖBB Personenverkehr, etc.) nutzen das Netz. Und niemand käme auf die Idee parallele Infrastrkturnetze zu bauen. Der einzige Bereich, wo dies – auch noch mit staatlicher Förderung passiert – ist das Kommunikationsnetz.

DigiSociety.at fordert:
Die Trennung von Netzinfrastruktur von den darauf angebotenen Diensten. Netze sollten zu gleichen Bedingungen von unterschiedlichen Diensteanbietern genutzt werden können.