Datenschutz

Team Recht

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Datenschutz

Datenschutz ist ein Begriff, der nicht ganz einheitlich definiert ist. Er bedeutet Schutz vor missbräuchlicher Datenverarbeitung, Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, Schutz des Persönlichkeitsrechts bei der Datenverarbeitung oder Schutz der Privatsphäre. Diese Dinge hängen eng miteinander zusammen haben aber unterschiedliche Bedeutungen. In jeder Bedeutung kommt dem Datenschutz eine wichtige Rolle zu.

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Dieses Recht bedeutet, dass der Einzelne das Recht hat über die Verwendung seiner Daten selbst zu bestimmen.

Schutz personenbezogener Daten

Der Schutz von personenbezogenen Daten ist nach Art. 8 der EU-Grundrechtecharta geschützt:

(1)   Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten.

(2)   Diese Daten dürfen nur nach Treu und Glauben für festgelegte Zwecke und mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf einer sonstigen gesetzlich geregelten legitimen Grundlage verarbeitet werden. Jede Person hat das Recht, Auskunft über die sie betreffenden erhobenen Daten zu erhalten und die Berichtigung der Daten zu erwirken.

(3)   Die Einhaltung dieser Vorschriften wird von einer unabhängigen Stelle überwacht.

 Din der Europäischen Union wurde 2018 der Datenschutz in der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) einheitlich neu geregelt.

 Anwendung des Datenschutzes

 In Österreich und in der EU sind die Datenschutzregeln grundsätzlich recht gut. Das Problem, das jedoch besteht, ist, dass sich große Konzerne oft nicht an diese geltenden Regeln halten. Ein gutes Beispiel dafür ist der Kampf von Max Schrems in Europe vs. Facebook. Max hat nachgewiesen, dass sich Facebook in unterschiedlichsten Bereichen nicht an die geltenden Gesetze hält. Die für die Causa zuständige Datenschutzbehörde ist Irland, da Facebook dort seinen europäischen Hauptsitz hat (wie viele IT Unternehmen aus steuerlichen Gründen). Die Datenschutzbehörde in Irland ist so klein, dass sie personell nicht einmal in der Lage ist Gesetzesverletzungen nachzugehen.