Transparenz

Nachlese Digitalk Bürgerbeteiligung (14.11.)

von |15.11.2018

Wir hatten gestern einen großartigen Digitalk zum Thema Bürgerbeteiligung. Diskutiert haben Phillipe Narval (Geschäftsführer Forum Alpbach und Buchautor), Reinhard Todt (Bundesratspräsident a.d.) und Werner Illsinger (Digital Society) – moderiert von Andreas Kovar (Kovar & Partner). Herzlichen Dank an dieser Stelle an alle Diskutanten am Podium und an alle Teilnehmer für die ausgezeichneten Diskussionsbeiträge.
Bürgerbeteiligung unerwünscht
Aus […]

Journalisten verklagen Europaparlament

von |22.11.2015

29 Journalisten verklagen Europaparlament
Die Journalisten (die sich The MEPs Project nennen), und aus allen EU Mitgliedsstaaten stammen wollten von den Abgeordneten wissen wofür die sogenannte “Allowance” (Spesenpauschale) verwendet wird, die die Abgeordneten für diverse Spesen erhalten. Es geht hier darum Transparenz zu schaffen wofür die Parlamentarier dieses “Handgeld” verwenden. […]

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Parlamentarische Enquete Digitaler Wandel

von |18.11.2015

Enquete Digitaler Wandel
Roland Giersig und ich durften an zwei Arbeitsgruppen zur Erstellung des Grünbuch “Digitaler Wandel und Politik” teilnehmen. Das Grünbuch wurde von Kovar und Partners im Auftrag des Bundesrates erarbeitet. Der aktuelle Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel (ÖVP) hat seine Präsidentschaft unter das Thema des “Digitalen Wandels” gestellt.
Grünbuch Digitaler Wandel
Das Konzept des Grünbuch […]

Grünbuch Besser Entscheiden

von |06.11.2015

Der Entwurf zum Grünbuch “Besser Entscheiden” des Bundesrates ist jetzt verfügbar

https://www.parlament.gv.at/ZUSD/PDF/Gruenbuch_Digitaler_Wandel_und_Politik_20151111.pdf

Das Grünbuch soll die von der Politik zu behandelnden Problembereiche darstellen. Die Fragestellung dazu war, welche Themen behandelt werden müssten, um in Österreich von der digitalisierung besser profitieren zu können. Roland Giersig und meine Wenigkeit haben die Digital Society in zwei Arbeitstreffen die zur […]

Clubcomputer & DigiSociety zur Netzpolitik im Bundesrat

von |14.07.2015

Clubcomputer & DigiSociety zur Netzpolitik im Bundesrat
Mit Juli hat der ÖVP Abgeordnete Gottfried Kneifel den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Er möchte seine Präsidentschaft unter das Thema der “digitalen Agenda” stellen und einen Dialog über die Auswirkung der Digitalisierung auf die Gesetzgebung starten. Dazu waren gestern Vertreter verschiedener NGO’s ins Parlament geladen. Ich durfte daher […]

Transparenz und Kontenöffnung

von |16.05.2015

Die Regierung möchte das Bankgeheimnis abschaffen. Es soll ein zentrales Kontenregister geben, bei dem einzusehen ist, wer – wo ein Konto hat. Zusätzlich soll aber auch der Finanzpolizei gestattet werden – wenn sie gerade lustig ist – ein Konto einzusehen. Also zu sehen welche Bewegungen es auf einem Konto gibt. Wenn sie gerade lustig […]

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