GIS Gebühren

von |22.04.2016

Rückschlag für den ORF: Höchstgericht kippt GIS Gebühren für Streaming, Abmeldewelle droht
Wer ORF-Angebote nur über einen Computer mit Internetanschluss konsumiert, muss künftig keine GIS Gebühren mehr zahlen. Diese Entscheidung fällte der Verwaltungsgerichtshof im Falle des mehrjährigen Rechtsstreits eines Wieners mit dem ORF. Der ORF drängt nun auf eine Gebührenreform – finanziert er sich doch […]

Ein Computer ist kein Fernseher

von |20.07.2015

Das was eigentlich einem jeden logisch denkenden Menschen grundsätzlich klar ist, brauchte zwei Gerichtsurteile:

Ein Computer ist kein Fernseher
Ein Computer ist kein Radio
Rundfunk ist Rundfunk und Streaming ist Streaming

Diese drei Grundsätze wurden nun vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Die GIS hatte gegen ein erstinstanzliches Urteil berufen in dem die erste Instanz schon ebenso entschieden […]

NÖ Rundfunkabgabe nur bei tatsächlichem Empfang

von |02.06.2015

Früher war das Leben einfach. Wenn man Rundfunk nicht empfangen konnte, musste man ihn nicht bezahlen. Früher war die GIS Gebühr (die NÖ Rundfunkabgabe ist ein Teil davon) nur dann fällig geworden, wenn man tatsächlich technisch in der Lage war Rundfunk zu sehen oder zu hören. Seit Jänner 2012 wurde aber das entsprechende Runfunk […]

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