Urheberrecht

Keine Debatte über Festplattenabgabe im Parlament

von |20.06.2015

Die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ wollen offensichtlich das Urheberrecht durchpeitschen. Nicht nur dass man eine 10 Tägige Begutachtungsfrist gesetzt hatte die am Freitag endet – hat man dann das Gesetz dann am darauffolgenden Dienstag (1 Werktag dazwischen) im Ministerrat beschlossen. Es ist auszuschließen dass man in einem Tag die Zeit hatte die eingegangenen Stellungnahmen […]

Ministerrat hat Festplattenabgabe beschlossen

von |16.06.2015

Der Ministerrat hat heute die Festplattenabgabe beschlossen. Das Leistungsschutzrecht wird jedoch vorerst nicht kommen. Fraglich ist, ob die Regierung überhaupt Zeit hatte die Stellungnahmen zur Urheberrechtsnovelle in der kurzen Zeit überhaupt zu lesen. Die Frist zur Einbringung von Stellungnahmen zur Urheberrechtsnovelle endete Freitag. Die Speichermedienvergütung wird also wie geplant mit Oktober in Kraft treten. […]

Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle 2015

von |12.06.2015

Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle 2015
Die Digital Society hat heute Ihre Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle abgegeben. Die Begutachtungsfrist war mit 10 Tagen recht knapp bemessen (vor allem da in den 10 Tagen auch ein Feiertag, ein Fenstertag und ein Wochenende lag. Man könnte hier eventuell auch Absicht unterstellen, wenn man böse gesinnt wäre. Wir haben uns trotzdem die […]

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Leistungsschutzrecht – Unfug zum Quadrat

von |09.06.2015

Leistungsschutzrecht
Die neue Urheberrechtsreform beinhaltet auch das Leistungsschutzrecht, dass es in Deutschland bereits eine weile gibt (und das dort auch nicht funktioniert).

Worum geht’s dabei? Die Zeitungen wollen von den Suchmaschinenherstellern (Google) Geld dafür, dass Google in den Suchergebnissen Auszüge von (online) Zeitungsartikeln anzeigt.

Also in diesem Fall würde Heute für diesen Ausschnitt Geld haben wollen, […]

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Mögliche Learnings aus dem neuen Urheberrecht

von |07.06.2015

Learnings aus dem Urheberrecht
Es gibt einige mögliche Learnings aus dem Urheberrecht, die man als Konsument aus dem neuen Urheberrecht ziehen könnte und vielleicht auch sollte … Wie sollte ich in Zukunft Elektronikartikel einkaufen – und was sollte ich bei der nächsten Wahl beachten.
[…]

Urheberrecht: Eines Rechtsstaats nicht würdig

von |03.06.2015

Leonhard Dobusch ein Professor an der Freien Universität Berlin stellt der Österreichischen Regierung ein schlechtes Zeugnis aus. Er meint das neue Österreichische Urheberrechtsgesetz sei schlecht vom Deutschen Original kopiert. Man hätte nichts von den Problemen beim Deutschen Leistungsschutzrecht gelernt – und die Begutachtungsfrist von 10 Tagen die einen Feiertag, einen Fenstertag und ein Wochenende beinhaltet seien […]

Festplattenabgabe ist von gestern!?

von |03.06.2015

Gestern haben sich die Koalitionspartner auf das neue Urheberrecht geeinigt. In der Gesetzesvorlage enthalten ist die vielzitierte Festplattenabgabe, die jetzt Speichermedienabgabe heißen wird und alles umfassen wird auf dem Daten gespeichert werden können. Die Idee dabei ist die alte Leerkasettenvergütung zu modernisieren. Die Idee scheint aus der Entfernung betrachtet logisch. Früher wurde Musik auf […]

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Festplattenabgabe kommt …

von |02.06.2015

Laut Medienberichten hat sich die Regierung nun auf ein neues Urheberrecht geeinigt. Die Einigung sieht so aus, wie man es erwartet hätte. Die Festplattenabgabe kommt – sie heißt jetzt nur Speichermedienabgabe und umfaßt nicht nur Festplatten, sondern alle Speichermedien – also auch Speicherkarten in Telefonen oder Fotoapparaten.

Gut ist, dass die Speichermedienabgabe auf den Rechnungen […]

NÖ Rundfunkabgabe nur bei tatsächlichem Empfang

von |02.06.2015

Früher war das Leben einfach. Wenn man Rundfunk nicht empfangen konnte, musste man ihn nicht bezahlen. Früher war die GIS Gebühr (die NÖ Rundfunkabgabe ist ein Teil davon) nur dann fällig geworden, wenn man tatsächlich technisch in der Lage war Rundfunk zu sehen oder zu hören. Seit Jänner 2012 wurde aber das entsprechende Runfunk […]

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Julia Reda auf der re:publica zum EU Urheberrecht

von |05.05.2015

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat auf der re:publica Konferenz in Berlin mit der Europa-Abgeordneten der Piratenpartei Julia Reda gesprochen, die Berichterstatterin des Eurpaparlaments für Urheberrecht ist. Der Artikel ist recht spannend zu lesen. Er beschäftig sich mit:

Warum halten Europa-Abgeordnete, die selbst VPN nutzen um Sendungen aus ihrem Heimatland zu sehen, Geoblocking für eine richtige […]

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