Urheberrecht

Status der Festplattenabgabe

von |03.02.2016

Seit Oktober 2015 ist die neue Speichermedienabgabe beschlossen und im neuen Urheberrecht festgeschrieben. Wie sieht nun der Status der Festplattenabgabe aus? Dieser Tage sollen die Tarife dafür in Verhandlungen zwischen Handel und Verwertungsgesellschaften festgeschrieben werden. Der IT Handel ist aber schon seit Oktober verpflichtet die Speichermedienabgabe einzuheben. Das klingt spannend – oder?

Wie soll das […]

Pläne der EU Kommission zum Urheberrecht

von |08.11.2015

Pläne der EU Kommission zum Urheberrecht
Leonhard Dobusch schreibt auf Netzpolitik.org zu geleakten Plänen zur Vereinheitlichung des Urheberrechts auf Europäischer Ebene. Neben Ideen zum Leistungsschutzrecht gibt es auch eine Reihe positiver Aspekte.

Das Papier ist jedoch sehr vage und es ist in der derzeitigen Legislaturperiode nicht mit einer Vereinheitlichung es Urheberrechts zu rechnen.

Pläne der EU-Kommission zum […]

Gerichtsurteil bringt Festplattenabgabe ins Wanken

von |21.09.2015

Fabian Schmid schreibt im Standard.at:
Handelsgericht Wien entscheidet erstinstanzlich, dass Amazon kein Geld an Verwerter überweisen muss – Berufung läuft
Das Wiener Handelsgericht sorgt mit einem aktuellen Urteil für einen Paukenschlag beim Streitfall Festplattenabgabe: Das Gericht hat entschieden, dass Amazon zumindest vorerst keine Urheberrechtsabgabe an die österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro-Mechana überweisen muss. Das Handelsgericht begründet dies mit […]

Urheberrecht, Informations- und Meinungsfreiheit

von |02.09.2015

Der Verband Freier Radios Österreich ist als Stakeholder sowohl an der Vorbereitung als auch am Internet Governance Forum Austria selbst beteiligt. Im Rahmen des IGF Austria veranstalten wir in Kooperation mit dem World Information Institute die Diskussion “Urheberrecht, Informations- und Meinungsfreiheit”.
Donnerstag, 16. September um 19.00 h im Museumsquartier, Raum D
Joachim Losehand (Organisation)
Eintritt frei! Anmeldung […]

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Ein Computer ist kein Fernseher

von |20.07.2015

Das was eigentlich einem jeden logisch denkenden Menschen grundsätzlich klar ist, brauchte zwei Gerichtsurteile:

Ein Computer ist kein Fernseher
Ein Computer ist kein Radio
Rundfunk ist Rundfunk und Streaming ist Streaming

Diese drei Grundsätze wurden nun vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Die GIS hatte gegen ein erstinstanzliches Urteil berufen in dem die erste Instanz schon ebenso entschieden […]

EU: Panoramafreiheit bleibt wie es ist.

von |10.07.2015

Vorige Woche gab es große Aufregung darüber dass über das neue Urheberrecht in der EU, dass viele kleine Verbesserungen für die digitale Welt bringen wird – auch die Panoramafreiheit (also das Recht im Öffentlichen Raum beliebig fotografieren zu können ohne eine Urheberrechtsverletzung durch Ablichtung von urheberrechtlich geschützten Fassaden oder Skulpturen zu begehen) bleibt unverändert […]

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Regierung einig: Die Festplattensteuer kommt fix

von |08.07.2015

Eine am Dienstagabend im Nationalrat mit Koalitionsmehrheit beschlossene Novelle des Urheberrechts bringt eine Speichermediensteuer (Festplattensteuer ) mit sich. Diese ist künftig etwa beim Kauf von USB- Sticks, Festplatten und Smartphones fällig. Etwa sechs Prozent des typischen Preisniveaus können aufgeschlagen werden, erklärte ÖVP- Justizsprecherin Michaela Steinacker.

http://www.krone.at/Digital/Regierung_einig_Die_Festplattensteuer_kommt_fix-Novelle_beschlossen-Story-461451

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EU Urheberrechtsreform: Reda Bericht angenommen

von |24.06.2015

EU Urheberrechtsreform
Der Bericht der Berichterstatterin des Europaparlaments Julia Reda (Piraten) wurde eine bearbeitete Fassung mit einer Breiten Mehrheit im Rechtsausschuß angenommen. Abgelehnt wurde der der Bericht nur von zwei Front National Abgeordneten die sich mit der FPÖ jetzt in einer Fraktion befinden. Das ist ein großer Fortschritt. Es gibt aber auch einen Wermuthstropfen.

[…]

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Keine Debatte über Festplattenabgabe im Parlament

von |20.06.2015

Die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ wollen offensichtlich das Urheberrecht durchpeitschen. Nicht nur dass man eine 10 Tägige Begutachtungsfrist gesetzt hatte die am Freitag endet – hat man dann das Gesetz dann am darauffolgenden Dienstag (1 Werktag dazwischen) im Ministerrat beschlossen. Es ist auszuschließen dass man in einem Tag die Zeit hatte die eingegangenen Stellungnahmen […]

Ministerrat hat Festplattenabgabe beschlossen

von |16.06.2015

Der Ministerrat hat heute die Festplattenabgabe beschlossen. Das Leistungsschutzrecht wird jedoch vorerst nicht kommen. Fraglich ist, ob die Regierung überhaupt Zeit hatte die Stellungnahmen zur Urheberrechtsnovelle in der kurzen Zeit überhaupt zu lesen. Die Frist zur Einbringung von Stellungnahmen zur Urheberrechtsnovelle endete Freitag. Die Speichermedienvergütung wird also wie geplant mit Oktober in Kraft treten. […]

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