Urheberrecht

Nachlese Digitalk Urheberrecht (09/2018)

von |30.09.2018

Am 5. September fand in unseren Räumlichkeiten ein Digitalk / Podisumsdiskussion zum Thema der geplanten EU Urheberrechtsreform statt. Wir bedanken uns bei unseren Podiumsgästen Claudia Garád / Wikimedia Austria, Dr. Sonja Bettel / Verein Freischreiber Österreich, Monique A. Goeschl / Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche (VAP), Gerhard Ruiss / IG Autoren, Dr. […]

Status EU Urheberrecht

von |30.09.2018

So wie die erste Runde im Urheberrecht überraschend (und knapp) gegen die Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht ausgegangen ist, so ist die zweite Runde Anfang September im Europaparlament für das neue Urheberrechtspaket (inklusive der zwei Maßnahmen) ausgegangen.

Wie geht es hier weiter? Das Europaparlament hat die Position beschlossen, mit der der sogenannte Trilog begonnen wird. Trilog […]

Status der EU-Urheberrechtsreform

von |21.09.2018

Die EU-Urheberrechtsreform ist auf der Zielgeraden. Die nationalen Regierungen im Rat haben sich im Frühjahr für Uploadfilter und Leistungsschutzrecht ausgesprochen. Nach massiven Protesten aus der Zivilgesellschaft hat das Parlament die Pläne zwar vorerst gestoppt, aber am 12. September werden sie erneut zur Abstimmung gestellt. Julia berichtet in ihrem Vortrag brandaktuell, wie es danach weitergeht […]

Die Internet NGO’s sind alle gekauft!

von |05.08.2018

Wie bereits mehrfach berichtet, wird derzeit in der Europäischen Union um ein neues Urheberrecht gerungen. In einer Abstimmung im Europaparlament im Anfang Juli diesen Jahres wurde ein Verhandlungsmandat zum derzeitigen Entwurf für den JURI Ausschuss abgelehnt. Besonders Umstritten sind die Artikel 11 und 13 – die die Einführung des Leistungsschutzrechtes nach deutschem Vorbild fordern, […]

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Digital Society warnt vor neuer EU Copyright-Richtlinie

von |26.06.2018

Für die Meinungsfreiheit in Europa ist es 5 vor Zwölf – und zusätzlich könnte die neue Copyright-Richtlinie auch das gefährden, was unsere Bundesregierung gerade versucht zu schaffen. In Österreich und ganz Europa zu verhindern, dass digitale Unternehmen gegründet werden und sich ansiedeln. Die Copyright Richtlinie der EU wie sie derzeit geplant ist, ist also […]

Leistungsschutzrecht in der EU

von |13.06.2018

Die Medienlandschaft hat sich verändert. Medien haben Werbeeinnahmen verloren, und Online Plattform Anbieter wie Google sind die Gewinner.

Das Leistungsschutzrecht soll nun nach Ansicht der Medien dieses Unrecht wieder abstellen. Medien sollen von den Suchmaschinenanbietern (Google) Geld dafür bekommen, dass ihre Inhalte in den Suchmaschinen angezeigt werden. In Deutschland haben Medienlobbyisten – allen Voran der […]

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von |22.04.2016

Rückschlag für den ORF: Höchstgericht kippt GIS Gebühren für Streaming, Abmeldewelle droht
Wer ORF-Angebote nur über einen Computer mit Internetanschluss konsumiert, muss künftig keine GIS Gebühren mehr zahlen. Diese Entscheidung fällte der Verwaltungsgerichtshof im Falle des mehrjährigen Rechtsstreits eines Wieners mit dem ORF. Der ORF drängt nun auf eine Gebührenreform – finanziert er sich doch […]

Status der Festplattenabgabe

von |03.02.2016

Seit Oktober 2015 ist die neue Speichermedienabgabe beschlossen und im neuen Urheberrecht festgeschrieben. Wie sieht nun der Status der Festplattenabgabe aus? Dieser Tage sollen die Tarife dafür in Verhandlungen zwischen Handel und Verwertungsgesellschaften festgeschrieben werden. Der IT Handel ist aber schon seit Oktober verpflichtet die Speichermedienabgabe einzuheben. Das klingt spannend – oder?

Wie soll das […]

Pläne der EU Kommission zum Urheberrecht

von |08.11.2015

Pläne der EU Kommission zum Urheberrecht
Leonhard Dobusch schreibt auf Netzpolitik.org zu geleakten Plänen zur Vereinheitlichung des Urheberrechts auf Europäischer Ebene. Neben Ideen zum Leistungsschutzrecht gibt es auch eine Reihe positiver Aspekte.

Das Papier ist jedoch sehr vage und es ist in der derzeitigen Legislaturperiode nicht mit einer Vereinheitlichung es Urheberrechts zu rechnen.

Pläne der EU-Kommission zum […]

Gerichtsurteil bringt Festplattenabgabe ins Wanken

von |21.09.2015

Fabian Schmid schreibt im Standard.at:
Handelsgericht Wien entscheidet erstinstanzlich, dass Amazon kein Geld an Verwerter überweisen muss – Berufung läuft
Das Wiener Handelsgericht sorgt mit einem aktuellen Urteil für einen Paukenschlag beim Streitfall Festplattenabgabe: Das Gericht hat entschieden, dass Amazon zumindest vorerst keine Urheberrechtsabgabe an die österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro-Mechana überweisen muss. Das Handelsgericht begründet dies mit […]

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