Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung ist die anlaßlose, verdachtsunabhängige Speicherung aller Kommunikationsdaten (z.B. Telefongespräche, e-Mails, etc.) auf Vorrat.

Stellungnahme der Digital Society zum Sicherheitspaket

von |21.08.2017

Stellungnahme der Digital Society zum Sicherheitspaket
Wir, die Digital Society, erlauben uns, im Sinne unserer Ziele im Folgenden zu den o.g. Gesetzesentwürfen wie folgt Stellung zu nehmen.
Allgemeines

In den Gesetzesentwürfen werden folgende Änderungen vorgeschlagen:

Aufhebung des grundrechtlich garantierten Briefgeheimnisses für Strafverfolgungs-behörden
Ermächtigung zu technisch tiefgreifenden Eingriffen in Kommunikationssysteme zur Überwachung von Datenverkehr
Übermittlung von personenbezogenen Daten […]

Brandstetter will Skype abhören

von |01.02.2016

Justizminister Brandstetter will Skype abhören

Justizminister Brandstetter (ÖVP) lässt in einem Interview mit der Presse aufhorchen. Die Abhörbefugnisse der Polizei und die neuen Befugnisse des Staatsschutzgesetzes das letzte Woche im Parlament mit Stimmen der ÖVP und SPÖ unter heftigem Protest aller Oppositionsparteien beschlossen wurde – und das jetzt schon den Behörden erlaubt Telefongespräche ohne Richterliche […]

Meinungsfreiheit und Überwachung in Frankreich

von |29.11.2015

Meinungsfreiheit in Frankreich
In Paris beginnt unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen und unter dem von Präsident Hollande verhängten Ausnahmezustand nach den Anschlägen in Paris der Klimagipfel (21. UN Klimakonferenz). Den Vorsitz führt der französische Außenminister Laurent Fabius.

Dass die französische Regierung besorgt um die Sicherheit der Delegierten der Konferenz ist – ist verständlich. Die gesamte Stadt wird schwer […]

Unsere Gesellschaft

von |15.11.2015

Es ist extrem erschreckend was in Paris passiert ist. Es wurden sehr viele – vollkommen unschuldige Menschen von Terroristen getötet. Ich fühle mit den vielen Angehörigen, die Freunde, Verwandte, Kinder verloren haben.

Was danach passiert ist ebenfalls erschreckend. Es wird von vielen Politikern auf unsere europäischen Werte verwiesen – und darauf, dass wir uns diese […]

Vorratsdatenspeicherung Deutschland

von |16.10.2015

Vorratsdatenspeicherung Deutschland
Heute haben im Deutschen Bundestag die Volksvertreter erneut die Vorratsdatenspeicherung beschlossen.
Was ist die Vorratsdatenspeicherung?
Die Vorratsdatenspeicherung ist die nicht anlassbezogene Speicherung von sogenannten Metadaten über die Kommunikation jedes einzelnen Bürgers.
Metadaten?
Es werden bei der Vorratsdatenspeicherung nur Informationen über die Kommunikation selbst – nicht aber die Inhalte der Kommunikation gespeichert. Es wird also Empfänger und Sender, […]

Vorsatzdatenspeicherung

von |16.10.2015

Malte Spitz hat einen guten Artikel zur Wiedereinführung der Vorsatzdatenspeicherung in Deutschland publiziert. Malte Spitz, das ist der Mann, der die visuelle Aufbereitung der Vorratsdatenspeicherung zum Anschauen ins Netz gestellt hat.

Lesenswert!

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-10/vorratsdatenspeicherung-vorsatz

Vorratsdatenspeicherung in den USA

von |03.06.2015

Barack Obama hatte versucht eine Reform der Geheimdienste in den USA durchzubringen. Die Arbeit der Geheimdienste – alen voran der NSA – sollte besser reguliert werden. Dieser Versuch ist gescheitert, da Obama keine Mehrheit mehr im Senat hat.

Nun wäre der Patriot Act der bisher die Datensammlung der Gehemdienste geregelt hat ausgelaufen – und die […]

Vorratsdatenspeicherung passiert Deutsches Kabinett

von |28.05.2015

Vorratsdatenspeicherung in Deutschland
Das Bundeskabinett hat in Deutschland die neue Vorratsdatenspeicherung beschlossen, nun kann sich der Bundestag mit dem fragwürdigen Gesetz befassen. Datenschützer sehen Probleme.

Der Europäische Gerichtshof hatte die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung voriges Jahr gekippt, da sie nicht Verfassungskonform und ein zu großer Eingriff in die Privatsphäre sei. Abzuwarten wird sein, wie der EuGH den […]

Oettinger will Vorratsdatenspeicherung und Geoblocking

von |03.05.2015

Die Futurezone im Gespräch mit Günther Oettinger unserem digitalen Kommissar am Rande des Europaforums in Lech.

Spannende Lektüre. Der Kommissar hat eindeutig auf der Agenda die Unternehmen der Old Economy mit den Waffen der Old Economy zu schützen. Es ist ein echter Mann des analogen Zeitalters. Er wirkt im Gespräch so richtig Retro.
Urheberrecht
Oettinger fordert Geoblocking […]

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