Grundrechte

Grundrechte

Frohe Ostern - und etwas zum Nachdenken!

von |16.04.2017

Ostern ist das Fest der Auferstehung Christi. Jesus Christus hat den Tod überwunden, Die Wahrheit ist stärker als die Lüge, die Gerechtigkeit siegt über das Unrecht, die Liebe triumphiert über den Hass.

Auch wenn man nicht tief Gläubig ist, einer ganz anderen Religion angehört, können wir aus diesem Fest etwas mitnehmen. Auch wir für unsere Idee der "Digital Society".

[...]

Ein Land geht offline (25.3.1997)

von |25.03.2017

Ein Land geht offline - Am Donnerstag, den 20.3.1997 um 10:45 wurden sämtliche Computer des damaligen Internet-Service-Providers ViP durch sieben Zivilbeamte der Wirtschaftspolizei in Begleitung zweier Sachverständiger im Rahmen einer Hausdurchsuchung beschlagnahmt, und dadurch der Firma ViP  die wirtschaftliche Existenzgrundlage entzogen.

Die Beschlagnahme erfolgte aufgrund einer Anzeige vom März 1996. Es bestand der Verdacht bestand, [...]

Das Sicherheitspaket

von |03.02.2017

Sicherheitspaket und Arbeitsprogramm der Bundesregierung
Die österreichische Bundesregierung hat sich also ein neues Arbeitsprogramm gegeben. Das ist gut. Die Bevölkerung möchte, dass etwas weitergeht im Lande.

In dem neuen Arbeitsprogramm ist auch ein sogenanntes "Sicherheitspaket" enthalten. Begründet wird die Notwendigkeit des Sicherheitspaketes mit dem subjektiven Sicherheitsgefühl in Österreich. Die Bevölkerung fühle sich unsicher, daher müsse die [...]

digitale Autobahnmaut

von |29.01.2017

Im nächsten Jahr soll sie also kommen, die digitale Autobahnmaut. Das klingt gut. Wir müssen nicht mehr die alten Vignetten abschaben und die neue auf die Windschutzscheibe kleben. Das ist bequem. Es wird nur noch das Kennzeichen registriert und schon darf man die Autobahn benutzen. Diese moderne Form der Bezahlung der Autobahngebühr gibt es [...]

Warum das alles nicht so harmlos ist ...

von |04.12.2016

Warum das alles nicht so harmlos ist ...
Ich höre immer wieder von Freunden und bekannten - warum ich mich überhaupt dafür einsetze, dass wir uns gut überlegen müssen was gerade in der digitalen Welt passiert und warum wir uns für die Rechte im digitalen Raum einsetzen.

Es ist deswegen enorm wichtig, weil unser gesamtes Gesellschaftssystem davon abhängt. Was der Brexit und Donald Trump damit zu tun hat wollen wir uns ansehen.

[...]

Netzpolitisches Treffen am Traunsee

von |28.08.2016

Unser "Digital Champion" Meral Akin Hecke verbringt ihren Sommer in Traunkirchen am Traunsee. Sie hat heuer zum ersten Netzpolitischen Vernetzungstreffen an den Traunsee eingeladen. Die Idee war, die Lücke der Sommerpause - in der auch der Netzpolitische Abend Urlaub macht zu nutzen und interessierte Personen und Organisationen zusammen zu bringen.

Das Treffen fand im Stiftersaal [...]

Stellungnahme zum "Staatstrojaner"

von |14.05.2016

Unser Experte und Vizepräsident Roland Giersig hat eine Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 und das Staatsanwaltschaftsgesetz geändert werden (192/ME) soll verfasst. In dem Gesetz geht es um die Einführung einer staatlichen Spionagesoftware (aka Staatstrojaner) mit denen Computer von Verdächtigen überwacht werden können.
Problempunkte
Eine Hausdurchsuchung ist im Normalfall eine für den Verdächtigen offen [...]

Einigung auf EU Richtlinie zu barrierefreien Webseiten

von |05.05.2016

Einigung auf EU Richtlinie zu barrierefreien Webseiten – Inklusive der Forderungen der Europäischen Blindenunion!
Durchbruch auf dem Weg zu barrierefrei nutzbaren Webseiten in der Europäischen Union
Wien (OTS) - In der Nacht vom 3. auf den 4. Mai einigten sich die Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission auf d

ie erste EU-weite Regelung für [...]

Merck verliert Patientendaten

von |26.04.2016

Die österreichische Niederlassung des Pharmakonzerns Merck hat eine Daten DVD mit ca. 2000 Datensätzen an Multipler Sklerose erkrankten Patienten verloren. Der Datenträger sei beim Wechsel eines Call Center Anbieters verloren gegangen. Die Daten enthalten Name, Adresse, sowie Kontaktdaten der Patienten und aus den Daten lässt sich eindeutig ein Rückschluss auf die Erkrankung herstellen. Merck [...]

Lücken in Justizplan für Onlineschnüffelei (Staatstrojaner)

von |11.04.2016

ORF.at berichtet -- ziemlich blamabel für das Justizministerium:

Datenschutz: Lücken in Justizplan für Onlineschnüffelei

Das Justizministerium hat der harschen Kritik von Datenschützern an der in Österreich geplanten Onlineüberwachung wenig entgegenzuhalten. Zentrale Versprechen zum Schutz der Privatsphäre finden sich im Gesetzesentwurf nicht wieder, musste das Ministerium nun zugeben.

Ebenso wurde eingeräumt, dass man bei der Begründung, warum die [...]

Zur Werkzeugleiste springen