Politik

Armin Wolf: Bestandsaufnahme Demokratie und Medien

von |22.11.2018

Im Zuge der Otto-Brenner Preisverleihung für kritischen Journalismus am 19.11. in Berlin hat der ZIB2 Anchor Armin Wolf eine Bestandsaufnahme der Medienberichterstattung und der Demokratie allgemein gemacht. Seine Rede beginnt mit den Worten “Vielen Dank für die Einladung! Ich fürchte allerdings, ich werde Ihnen in den nächsten zwanzig Minuten keine große Freude machen. Ich […]

Nachlese Digitalk Bürgerbeteiligung (14.11.)

von |15.11.2018

Wir hatten gestern einen großartigen Digitalk zum Thema Bürgerbeteiligung. Diskutiert haben Phillipe Narval (Geschäftsführer Forum Alpbach und Buchautor), Reinhard Todt (Bundesratspräsident a.d.) und Werner Illsinger (Digital Society) – moderiert von Andreas Kovar (Kovar & Partner). Herzlichen Dank an dieser Stelle an alle Diskutanten am Podium und an alle Teilnehmer für die ausgezeichneten Diskussionsbeiträge.
Bürgerbeteiligung unerwünscht
Aus […]

Regierung will Klarnamenpflicht in Foren

von |13.11.2018

Klarnamen führen zu weniger Meinungsfreiheit
Die Digital Society ist erstaunt über den Vorstoß der Bundesregierung ein sogenanntes “Digitales Vermummungsverbot” einzuführen. Dies würde zu einer Einschränkung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung, der Meinungsvielfalt führen, und paradoxerweise auch zu mehr Hass im Netz.

[…]

Informationsfreiheit bei Studien

von |12.08.2018

Informationsfreiheit bei Studien
In den letzten Tagen sind die Ministerien ins Gerede gekommen, weil Studien in Auftrag gegeben wurden, die Ergebnisse dann aber unter Verschluss gehalten werden. Informationsfreiheit bei Studien ist wichtig. Studien die öffentlich finanziert wurden müssen auch der Öffentlichkeit zugänglich sein. Schon zuvor war die Islam Kindergartenstudie von Ednan Aslan ins Gerde gekommen.

Studien […]

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Strafen für schwänzende Abgeordnete?

von |10.08.2018

Die ÖVP fordert die Einführung von “Bußgeldern” für Abgeordnete die Abstimmungen fernbleiben.

Die Frage, die sich mir stellt ist, wozu wir überhaupt Abgeordnete dafür bezahlen im Parlament zu sitzen? Die meisten Parteien im Parlament haben einen Clubzwang. Es ist allgemein bekannt, dass Abgeordnete Blanko Mandatsverzichte unterschreiben, die wenn ein Abgeordneter nicht brav ist, von den […]

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