Politik

Informationsfreiheit bei Studien

von |12.08.2018

Informationsfreiheit bei Studien
In den letzten Tagen sind die Ministerien ins Gerede gekommen, weil Studien in Auftrag gegeben wurden, die Ergebnisse dann aber unter Verschluss gehalten werden. Informationsfreiheit bei Studien ist wichtig. Studien die öffentlich finanziert wurden müssen auch der Öffentlichkeit zugänglich sein. Schon zuvor war die Islam Kindergartenstudie von Ednan Aslan ins Gerde gekommen.

Studien […]

Strafen für schwänzende Abgeordnete?

von |10.08.2018

Die ÖVP fordert die Einführung von “Bußgeldern” für Abgeordnete die Abstimmungen fernbleiben.

Die Frage, die sich mir stellt ist, wozu wir überhaupt Abgeordnete dafür bezahlen im Parlament zu sitzen? Die meisten Parteien im Parlament haben einen Clubzwang. Es ist allgemein bekannt, dass Abgeordnete Blanko Mandatsverzichte unterschreiben, die wenn ein Abgeordneter nicht brav ist, von den […]

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