Am 29. Jänner übersendete EDRI gemeinsam mit einer Gruppe von 87 unterzeichnenden Organisationen ein Schreiben an die Arbeitsgruppe des Rates für geistiges Eigentum, den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Andrus Ansip, und den Verhandlungsführer im Trilog des Europäischen Parlamentes. Inhalt des Schreibens ist die Forderung die umstrittenen Artikel 11 und 13 (Upload Filter und Leistungsschutzrecht) des derzeit diskutierten Vorschlages der Urheberrechtsrichtlinie zu streichen. Dieses Schreiben kommt zu einem Zeitpunkt, da die Trilog-Verhandlungen am 18. Jänner zum Stillstand gekommen waren, nachdem ein überarbeitetes Mandat für den Rat nicht angenommen wurde.

Ein Kompromiss zum Artikel 13 ist mittlerweile noch schwieriger erreichbar. Mittlerweile gibt es nicht nur Ablehnung des UN-Sonderberichterstatters für Meinungsfreiheit, 70 Bürgerrechtsorganisationen, Akademiker, IT Spezialisten, sowie aus der akademischen Gemeinschaft, mittlerweile mehren sich auch die Gegenstimmen aus der Kreativwirtschaft. Ähnliche Kritik wurde auch an Artikel 11 laut. Google hatte sogar gedroht den europäischen Markt zu verlassen.

Trotz zweijähriger Verhandlungen ist es den europäischen Entscheidungsträgern nicht gelungen, die richtige Balance im Text zu finden. Aus diesem Grund fordern die unterzeichnenden Organisationen die Artikeln 11 und 13 vollständig aus dem Vorschlag zu streichen, um eine rasche Fortsetzung der Verhandlungen und eine Lösungsfindung zu ermöglichen.

Hier ist der Brief im PDF Format zu finden

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Werner Illsinger

Präsident bei Digital Society
Die Vorteile der digitalen Technologien zu verbreiten und eine kritische Auseinandersetzung zu fördern, ist die Mission von Werner Illsinger seit er in den 80er Jahren die HTL für Nachrichtentechnik absolviert hat. Er hat einen der ersten Internet Provider in Österreich aufgebaut, hat Erfahrung im Vertrieb, Management und Geschäftsführung bei internationalen Konzernen,ist Referent und Vortragender bei nationalen und internationalen Veranstaltungen und Konferenzen, ,sowie Präsident der DigitalSociety.
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